- Aktuelles
- Bürgersprechstunde
- Abgeordnete
- Interaktiv
Auch in diesem Jahr haben Schülerinnen und Schüler wieder die Möglichkeit, im Landtag NRW an einem Berufsinformationstag teilzunehmen. Das Ziel ist es, Mädchen und Jungen berufliche Perspektiven aufzuzeigen – unabhängig von überkommenen Rollen- oder Geschlechter-Klischees.
In seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses äußerste Kurt Kalkreuter für die SPD, dass keine Flexibilität bei der Straßenunterhaltung mehr besteht und dem Kreis die Straßenunterhaltung auf die Füße fällt.
Was Kalkreuter aber eigentlich meint ist etwas anderes. Der aktuelle Zustand der Kreisstraßen ist dank der vorausschauenden CDU-Politik so gut, dass Teile der SPD sich sicher sind, dass man problemlos auf Kosten der Straßensubstanz die Investitionen zurückfahren könne.
Kreis Lippe/Lage. Mit seinem Infomobil kommt der Deutsche Bundestag von Donnerstag, 11. April, bis Samstag, 13. April, nach Lippe und macht Station auf dem Marktplatz in Lage. Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge ermuntert Lipperinnen und Lipper zum Informations-Besuch rund um das Parlament, seine Aufgaben und Arbeit. „Mit einem attraktiven Angebot macht das Infomobil Demokratie erfahrbar und auch Schulklassen sind eingeladen, dies zu nutzen“, so Vieregge.
Am 4. April 2024 feiert die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ihr 75-jähriges Bestehen. Gegründet als Bollwerk gegen das Expansionsstreben der Sowjetunion gegenüber Westeuropa, ist die NATO, den radikalen Veränderungen in der globalen Ordnung zu trotz, nach wie vor ein Kernpfeiler unserer Sicherheit.
Die Bezeichnung der NATO als "hirntot" durch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Jahr 2019 scheint angesichts der aktuellen Entwicklungen eine provokante Unterbewertung ihrer Bedeutung zu sein. Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat nicht nur die Sicherheitslage in Europa verändert, sondern auch die Relevanz und die Kohäsion des transatlantischen Bündnisses gestärkt. Die Zahl der Partnerländer wächst, und die Mitgliedsstaaten sind entschlossener denn je, gemeinsame Stärke zu demonstrieren und potenzielle Aggressoren abzuschrecken. Die Allianz hat bewiesen, dass sie auch heute noch mehr als nur ein "Papierpapier" ist, sondern das Rückgrat unserer kollektiven Sicherheit. "Putin hat sich also verkalkuliert", schlussfolgert Kerstin Vieregge, Obfrau der CDU/CSU Fraktion im Verteidigungsausschuss.
Die Rückkehr zur uneingeschränkten Wahrnehmung der Mission der Abschreckung und Bündnisverteidigung ist bezeichnend. Diese Neuausrichtung ist eine direkte Antwort auf die aggressiven Handlungen Russlands und spiegelt die Erkenntnis wider, dass die Sicherheit Europas in einer zunehmend volatilen Welt nicht als selbstverständlich betrachtet werden kann.
Die Rolle der USA innerhalb der NATO und die zukünftige Unterstützung des Bündnisses sind weitere kritische Faktoren, insbesondere im Hinblick auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA im November 2024.
Im Rahmen eines Seminars der Kommunalpolitischen Vereinigung Lippe wird
Prof. Dr. Alexander Martin, Hochschullehrer für Mediendidaktik an der FH Südwestfalen, am 27.04.2024 zwischen 09:00 und 15:00 Uhr im Landhotel Haus Weber in Horn-Bad Meinberg zum Thema „Kommunikation und Interaktion“ referieren.
Die Anmeldezahlen am Gymnasium sind für das kommende Schuljahr 2024/2025 erschreckend niedrig. Ganze 57 Anmeldungen sind es bis dato zum Schuljahr 2024/2025 (siehe LZ, 25.03.2024). Die niedrigen Anmeldezahlen beunruhigen die Lagenser Kommunalpolitik in hohem Maße.
Kreis Lippe/Detmold. Die Beschäftigten in den lippischen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen machen sich Sorgen um ihre Zukunft. Grund sind die Vorhaben der Bundesregierung zur Neuausrichtung und Umstrukturierung des Werkstattsystems, die auch die Ausgliederung von Leistungsträgern in den ersten Arbeitsmarkt beinhalten. Auf Einladung des Werkstattrats der Lebenshilfe Detmold hat sich Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge jetzt vor Ort über die Ängste der Betroffenen und ihre Arbeit in der Werkstatt informiert.
Das ISEK – Kurzform für Integriertes Stadtentwicklungskonzept – beschäftigt Politik, Verwaltung, Einzelhandel und Bürgerschaft seit langem. Für die CDU ein Grund, sich mit Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern zusammenzusetzen und über Chancen und Risiken des ISEK auszutauschen. In der letzten Fraktionssitzung begrüßte CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Biermann hierzu Ulrike Pietsch, Thorsten Pohle, Iris Riekehof, Dr. Lars Ruwisch, Peter Thiele und Thomas Voss vom Arbeitskreis Innenstadt.
"Kleingärten und Kleingartenanlagen erfüllen in Nordrhein-Westfalen vielfältige gesellschaftliche Funktionen: als städtische Grünflächen, ökologisch wertvolle Refugien und Orte des Natur- und Umwelterlebens. Sie bieten Orte der Freizeit und Entspannung, die Möglichkeit zur Eigenerzeugung von Obst, Gemüse und Blumen und leisten wichtige Beiträge für gesellschaftliche Integration, kulturelle Vielfalt und Stadtkultur." So formuliert es das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes NRW. Die CDU wird sich dieses Themas aus aktuellem Anlass erneut annehmen.
Kreis Lippe. Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge kritisiert die plötzliche Streichung von Verbindungen der Eurobahn in Westfalen. „Die Pläne der Eurobahn sind eine wesentliche Schwächung des ländlichen Raums und schränken Tausende von Pendler tagtäglich ein.“
