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Kreis Lippe. Die Luft in Deutschland ist in den vergangenen Jahren deutlich sauberer geworden. „Wir sind auf einem erfolgreichen Weg“, stellt Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge fest. Als Beleg dafür führt sie die rückläufigen Belastungen der Luft durch Schadstoffe wie Stickstoffdioxid und Feinstaub an, die das Umweltbundesamt (UBA) regelmäßig misst und veröffentlicht.
Kreis Lippe. Die CDU will die mit dem Bürgergeld verbundenen strittigen Fragen vor einer Abstimmung im Bundestag geklärt wissen. „Das vorliegende Konzept der Ampel muss nachgebessert werden, denn es führt gesellschaftspolitisch auf den falschen Weg. Neben anderen haben auch Bundesrat und Bundesrechnungshof das Bürgergeld inzwischen kritisiert. Alle Bedenken müssen vor der endgültigen Beschlussfassung ausgeräumt sein“, begründet Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge
Die Lagenser CDU bedauert den Weggang der diabetologischen Schwerpunktpraxis Dr. med. Jürgen Vortherms und Stanley Kirana (siehe LZ vom 29./30. Oktober, S. 15). Der Bad Salzufler Bürgermeister Dirk Tolkemitt von der CDU konnte der Öffentlichkeit verkünden, dass diese Praxis ihren bisherigen Standort in Lage verlassen und nun in Bad Salzuflen ihren Betrieb fortsetzen wird. Dies ist für die Lagenser ein herber Verlust!
Im Postillon vom 29. Oktober werfen die Sozialdemokraten der CDU Wählerbetrug vor, weil sie den Baubeschluss zur Sanierung des Hauses des Gastes in Hörste nicht mitgetragen hat. Diesen Vorwurf weist die CDU energisch zurück.
Mitglieder der CDU-Ratsfraktion trafen sich am Samstag im historischen Rathaus, um über den Haushaltsplanentwurf 2023 zu beraten. Fraktionsvorsitzender Michael Biermann begrüßte neben den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürger*innen Kämmerer Uwe Aust, der den Kommunalpolitiker*innen für Fragen und Hinweise gerne zur Verfügung stand.
In Kleingruppen diskutierten die Christdemokrat*innen den über 800 Seiten umfassenden Entwurf.
Die Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN hilft denen, die unsere Hilfe in der Krise besonders brauchen. Wir stellen den Staat robuster aufgrund wollen unabhängiger bei der Energieversorgung werden. Dafür gehen wir als Land bis an die finanziellen Grenzen.
Gestern Abend beriet der Stadtrat über das Haus des Gastes, welches saniert werden soll.
Die CDU-Ratsfraktion erhob schwere Bedenken gegen das millionenschwere Vorhaben, konnte sich aber mit ihrer Kritik nicht durchsetzen. Mit denkbar knapper Mehrheit von 18 zu 17 Stimmen (bei einer Enthaltung) sprach sich der Rat in geheimer Abstimmung für die Sanierung aus.
Nachstehend lesen Sie die Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Biermann:
Die Jamaika-Koalition im Lagenser Stadtrat, bestehend aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, möchte die Rats- und Ausschusssitzungen digitaler gestalten. „Wir beauftragen die Verwaltung, sich mit den Möglichkeiten, die sich aus dem „Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ künftig ergeben, auseinanderzusetzen und dem Rat vorzustellen. Außerdem soll ein Meinungsbild eingeholt werden, ob und wenn ja in welchem Umfang von den neuen Möglichkeiten Gebrauch gemacht werden soll.“, so die Fraktionsvorsitzenden Michael Biermann (CDU), Frank Drexhage (Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Hannen (FDP) unisono.
Kreis Lippe. Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge lädt für Montag, 17. Oktober, in der Zeit von 16.30 bis 18.30 Uhr, zu ihrer nächsten Telefonsprechstunde ein. Wer mit ihr ins Gespräch kommen möchte, kann sie in dieser Zeit über die Telefonnummer des Wahlkreisbüros 05231 924960 erreichen. Anmeldungen sind möglich per E-Mail an kerstin.vieregge.wk@bundestag.de.
