- Aktuelles
- Bürgersprechstunde
- Abgeordnete
- Interaktiv
Heute verabschiedete der Rat der Stadt Lage die „Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages“. Am Geburtstag des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland setzte der Rat damit ein deutliches Zeichen für unsere wehrhafte und wertvolle Demokratie! Getragen wurde der Antrag von den Fraktionen der CDU, SPD, FDP, des Aufbruch C und von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die Schulleiterstelle am Gebrüder-Humboldt-Gymnasium ist seit einem Jahr vakant. Ein aus CDU-Sicht unhaltbarer Zustand. Sie fordert die verantwortliche Bezirksregierung zum umgehenden Handeln auf.
Kreis Lippe/Lemgo. Seit 75 Jahren bildet das Grundgesetz das Fundament der deutschen Demokratie. Am 8. Mai 1949 wurde es beschlossen, am 23. Mai 1949 feierlich verkündet. In Lemgo macht die CDU am Samstag, 18. Mai, mit einem Info-Stand am Marktplatz auf den runden Geburtstag aufmerksam. Auch Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge wird vor Ort sein. Gemeinsam mit Lemgos CDU-Chef Steven Grimshaw sieht sie „die dringende Notwendigkeit, unsere demokratischen Werte zu schützen, sie sichtbarer zu machen und für sie einzutreten.“
Kreis Lippe. Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) unterstützt junge Menschen auf ihrem Bildungsweg finanziell und inhaltlich. Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge motiviert junge Lipperinnen und Lipper, sich um ein KAS-Stipendium zu bemühen: „Wer ehrenamtlich aktiv ist, Lust auf Austausch hat und die Werte der Stiftung teilt, kann sich bis zum 15. Juli bewerben.“
Kreis Lippe. „Wir im Quartier.“ So lautet das Motto in Bad Salzuflen, Barntrup und rund 500 weiteren deutschen Städten am 4. Mai, dem diesjährigen Tag der Städtebauförderung. Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge freut sich, dass die beiden lippischen Kommunen aktiv teilnehmen und Bürgerinnen und Bürger über ihre mit Mitteln der Städtebauförderung ermöglichten Projekte für „gutes Zusammenleben in lebendigen Nachbarschaften“ informieren werden.
Die LIMO ist u.a. in Lage eine sehr gute Ergänzung zum bestehenden Linienbussystem - kann und muss aber weiterentwickelt werden, um attraktiv zu bleiben.
Auch in diesem Jahr haben Schülerinnen und Schüler wieder die Möglichkeit, im Landtag NRW an einem Berufsinformationstag teilzunehmen. Das Ziel ist es, Mädchen und Jungen berufliche Perspektiven aufzuzeigen – unabhängig von überkommenen Rollen- oder Geschlechter-Klischees.
In seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses äußerste Kurt Kalkreuter für die SPD, dass keine Flexibilität bei der Straßenunterhaltung mehr besteht und dem Kreis die Straßenunterhaltung auf die Füße fällt.
Was Kalkreuter aber eigentlich meint ist etwas anderes. Der aktuelle Zustand der Kreisstraßen ist dank der vorausschauenden CDU-Politik so gut, dass Teile der SPD sich sicher sind, dass man problemlos auf Kosten der Straßensubstanz die Investitionen zurückfahren könne.
Kreis Lippe/Lage. Mit seinem Infomobil kommt der Deutsche Bundestag von Donnerstag, 11. April, bis Samstag, 13. April, nach Lippe und macht Station auf dem Marktplatz in Lage. Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge ermuntert Lipperinnen und Lipper zum Informations-Besuch rund um das Parlament, seine Aufgaben und Arbeit. „Mit einem attraktiven Angebot macht das Infomobil Demokratie erfahrbar und auch Schulklassen sind eingeladen, dies zu nutzen“, so Vieregge.
Am 4. April 2024 feiert die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ihr 75-jähriges Bestehen. Gegründet als Bollwerk gegen das Expansionsstreben der Sowjetunion gegenüber Westeuropa, ist die NATO, den radikalen Veränderungen in der globalen Ordnung zu trotz, nach wie vor ein Kernpfeiler unserer Sicherheit.
Die Bezeichnung der NATO als "hirntot" durch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Jahr 2019 scheint angesichts der aktuellen Entwicklungen eine provokante Unterbewertung ihrer Bedeutung zu sein. Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat nicht nur die Sicherheitslage in Europa verändert, sondern auch die Relevanz und die Kohäsion des transatlantischen Bündnisses gestärkt. Die Zahl der Partnerländer wächst, und die Mitgliedsstaaten sind entschlossener denn je, gemeinsame Stärke zu demonstrieren und potenzielle Aggressoren abzuschrecken. Die Allianz hat bewiesen, dass sie auch heute noch mehr als nur ein "Papierpapier" ist, sondern das Rückgrat unserer kollektiven Sicherheit. "Putin hat sich also verkalkuliert", schlussfolgert Kerstin Vieregge, Obfrau der CDU/CSU Fraktion im Verteidigungsausschuss.
Die Rückkehr zur uneingeschränkten Wahrnehmung der Mission der Abschreckung und Bündnisverteidigung ist bezeichnend. Diese Neuausrichtung ist eine direkte Antwort auf die aggressiven Handlungen Russlands und spiegelt die Erkenntnis wider, dass die Sicherheit Europas in einer zunehmend volatilen Welt nicht als selbstverständlich betrachtet werden kann.
Die Rolle der USA innerhalb der NATO und die zukünftige Unterstützung des Bündnisses sind weitere kritische Faktoren, insbesondere im Hinblick auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA im November 2024.
