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Vertreterinnen und Vertreter der CDU-Ratsfraktion Lage besuchten die August-Hermann-Francke-Grundschule in Kachtenhausen. Schulleiter Arnold Driediger, seine Vertreterin Beate Busch sowie Peter Dück, Geschäftsführer des Schulträgers berichteten den acht Christdemokratinnen und Christdemokraten von ihrer Arbeit.
Die Kommunalpolitische Vereinigung Lippe lädt zu einem Seminar für alle an der Kommunalpolitik Interessierten ein. Dozent Norbert Burzlaff aus Dortmund referiert am Samstag, 16. März 2024, von 9 bis 16:45 Uhr, im Liemer Krug, Bielefelder Str. 185 in Lemgo-Lieme, zum Thema "Kommunalpolitik vermitteln: Das direkte Gespräch" zu Strategien und Regeln der persönlichen Ansprache in der politischen Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern. Die Inhalte werden durch praktische Übungen vertieft.
Das Seminar richtet sich sowohl an Einsteiger, wie auch an Menschen mit kommunalpolitischer Vorerfahrung.
Die Teilnahme steht allen Interessierten offen und ist kostenfrei. Es wird ein Imbiss und ein Mittagessen gereicht. Anmeldungen werden nach der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt und unter kpv@cdu-lippe.de entgegengenommen.
Kreis Lippe. Die Zusage von Fördermitteln ist meist eine gute Nachricht. Doch angesichts aktuell vorliegender Zahlen der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) lohnt es sich, genau hinzusehen. Knapp 147 Millionen Euro beträgt danach die gesamte Fördersumme, die 2023 vom Bund über die KfW nach Lippe geflossen ist. Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge blickt besorgt darauf, denn „Lippe hat damit 36 Millionen Euro oder 20 Prozent weniger Bundesförderung als noch 2022 erhalten.“ Konkret sind die KfW-Förderungen für die heimischen mittelständischen Unternehmen von 74 Mio. Euro auf 49 Mio. Euro und für die privaten Kunden von 92 Mio. Euro auf 78 Mio. Euro im Jahresvergleich zu 2022 eingebrochen.
Der Zustand von Straßen, Brücken und Tunnel in Nordrhein-Westfalen soll deutlich besser werden. Dazu hat das Verkehrsministerium des Landes im November vergangenen Jahres eine Sanierungsoffensive Straßeninfrastruktur ins Leben gerufen. Das jährliche Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen ist dabei ein zentraler Baustein.
Insgesamt enthält das Förderprogramm 220 Millionen Euro. Davon fließen 145 Millionen Euro in 151 größere Einzelprojekte unter anderem an Fahrbahnen und Brücken. Die übrigen 75 Millionen Euro werden als sogenannte Bauamtspauschale eingeplant: Damit kann flexibel auf unvorhergesehene Schäden reagiert werden. Die Auswahl dieser Projekte treffen die jeweiligen Regionalniederlassungen von Straßen.NRW.
Diese Sitzungswoche des Deutschen Bundestages stand für die lippischen
Abgeordneten und Mitglieder im Verteidigungsausschuss, Kerstin Vieregge
(CDU) und Christian Sauter (FDP), ganz im Fokus der Veteranenpolitik und
der Einführung eines dedizierten Veteranentages.
Den Auftakt bildete das interfraktionelle Fachgespräch "Eine neue Politik
für Veteraninnen und Veteranen in Deutschland" am Dienstag, den 20.
Februar 2024, gefolgt vom zweitägigen Veteranenkongress, veranstaltet vom
Deutschen Bundeswehrverband.
CDU und FDP haben vier Anträge auf den Weg gebracht, die sich mit den Themen Erscheinungsbild Werreanger, Online-Präsenz Wochenmarkt, Startchancenprogramm und Tribünen Sporthalle Werreanger beschäftigen.
Kreis Lippe/Brüssel. Die EU hat sich auf gemeinsame Mindeststandards bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt geeinigt. „Es ist definitiv ein wichtiger Schritt und längst überfällig. Doch er greift längst nicht weit genug“, kommentiert Birgit Tornau, Vorsitzende der Frauen Union Lippe die Nachricht aus Brüssel. Für die CDU-Politikerin gehört auch das Thema Vergewaltigung zu einem Gesetzespaket, das sich gegen Gewalt an Frauen richtet. Der Bereich Vergewaltigung allerdings ist in den jetzt beschlossenen EU-Regelungen ausgeklammert.
Heute beschloss der Rat – im zweiten Anlauf – den Haushalt für 2024. Haushaltsreden wurden keine gehalten, eine Meinung hat die CDU natürlich trotzdem.
Erfahren Sie mehr vom Fraktionsvorsitzenden Michael Biermann.
Die CDU-Ratsfraktion besuchte dieser Tage die HB HEIDEN-BILLERBECK GmbH & Co. KG in Lage. Geschäftsführer Marcus Blachowski und Prokurist André Fuchs führten die zwanzigköpfige Gruppe durch die Produktion.
Im Lagenser Rat ist eine hitzige Debatte um die zweite Beigeordnetenstelle entbrannt. Worum geht es dabei?
