Mit Unverständnis reagiert die CDU auf die Forderung der SPD, die Diskussion um die Gestaltungssatzung Hagen neu entfachen zu wollen (siehe Postillon 04.04.2018, Seite 2).
Der Rat der Stadt Lage hat Ende 2017 die Gestaltungssatzung mehrheitlich abgelehnt. Dem vorausgegangen war ein langer Diskussionsprozess, in dem alle Beteiligten gehört und alle Argumente ausgetauscht wurden.
„Es ergeben sich bis heute keinerlei neue Erkenntnisse. Auch ist kein Meinungsänderungsprozess der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner bekannt. Es gibt weder eine Grundlage für eine erneute Diskussion, noch für eine neue Abstimmung.“, so Michael Biermann, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Lage.
Dies sieht sein Parteifreund Frederik Topp, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses, ebenso: „Die SPD hat die Abstimmung im Rat verloren. Dies hat sie zu respektieren. Sollen wir jetzt solange beraten und so oft abstimmen, bis der SPD das Ergebnis passt?“
Uwe Pohl, CDU-Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Wir haben uns im Sommer 2017 intensiv mit den Meinungen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner auseinandergesetzt. Auch haben wir von der CDU zu einer Ortsbesichtigung eingeladen, um uns die Verhältnisse vor Ort aus der Nähe anzusehen. Die Entscheidung des Rates mag der SPD nicht gefallen, entspricht aber nach unserer Auffassung dem Mehrheitswillen der Betroffenen. Eine erneute Diskussion ist zurzeit nicht zielführend.“
gez. Michael Biermann
