Zu einer Klausurtagung trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion am heutigen Samstag im historischen Rathaus. Kämmerer Frank Limpke stellte die wichtigsten Eckpunkte des Haushaltsplans 2019 vor, bevor sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Kleingruppen mit den einzelnen Produktbereichen auseinandersetzten.
Die CDU begrüßt die verschiedenen Investitionen, die im Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr geplant sind. Rund 2,5 Millionen Euro will die Stadt für die energetische Sanierung und Anbauten im Schulbereich investieren; damit setzt die Stadt konsequent ihre seit Jahren laufenden Investitionsmaßnahmen in den Lagenser Bildungseinrichtungen fort. Das Ehrenamt und auch der Schulsport werden durch die rund 1,4 Millionen Euro gestärkt, die in den Bau von weiteren Kunstrasenplätzen und der energetischen Sanierung von Sporthallen investiert werden sollen. Die 360.000 Euro für die geplanten Maßnahmen an Gewässern und den Hochwasserschutz wird vor allem die Anrainer der Werre freuen, will die Stadt hier doch geeignete Maßnahmen ergreifen, um möglichen Hochwasserszenarien begegnen zu können. Auch für den Brand- und Katastrophenschutz sollen rund 1,1 Millionen Euro bereitgestellt werden; z.B. für den Erwerb von Löschfahrzeugen und für das Feuerwehrgerätehaus in Hagen. Auch für den Erwerb von Grundstücken plant die Verwaltung rund 1,1 Millionen ein; die Ausweisung von Wohn- und Gewerbeflächen ist aufgrund der hohen Nachfrage für die zukünftige Entwicklung der Stadt wichtig.
Die Investitionen werden u.a. durch günstige Zinsen möglich. Zum anderen stehen Investitionsprogramme wie das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“ (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG) oder das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ zur Verfügung.
„Die CDU wird in den anstehenden Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen darauf hinwirken, dass die geplanten Investitionen zum Wohle der Stadt umgesetzt werden.“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Pohl. „Gleichwohl gebietet die Haushaltslage ein diszipliniertes und sparsames Verhalten. Darauf werden wir hinwirken.“, so Pohl weiter.
Michael Biermann, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes, berichtete über die aktuellen Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2020. „In diversen Arbeitskreisen bereiten wir uns inhaltlich vor. Bei der Kandidatenfindung zeichnet sich ein gelungener Mix aus Kontinuität und Erneuerung bzw. Verjüngung ab. Wir gehen optimistisch in den Wahlkampf.“ Das Ziel gab der Parteivorsitzende vor: „Wir bleiben stärkste Kraft im Rat.“
Das Foto zeigt einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Klausurtagung auf der Treppe des historischen Rathauses (v.li.): Frederik Topp (Vorsitzender CDU-Ortsverband Lage), Svetlana Begemann (CDU-Integrationsbeauftragte), Bernhard Engelke (Beisitzer im Stadtverbandsvorstand), Friedrich Schnüll (Vorsitzender der Senioren Union), Rudolf Stölting (Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Lage-West), Erhard Kirchhof (CDU-Ratsmitglied), Uwe Pohl (CDU-Fraktionsvorsitzender), Gerd Lütge (stellvertretender CDU-Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender9 sowie Michael Biermann (CDU-Stadtverbandsvorsitzender).
gez. Michael Biermann
