Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
am 12. Dezember tagte der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Lage und befasste sich mit der Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 sowie der Behandlung des Jahresergebnisses und der Entlastung des Bürgermeisters.
Als Gäste waren Andreas Jürgens, Wirtschaftsprüfer der Concunia Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, sowie Wolfgang Lübbe vom Bereich Revision und Recht des Kreises Lippe anwesend.
Jürgens führte in seinem Vortrag aus, dass der Jahresabschluss der Stadt Lage dahingehend zu prüfen sei, ob er ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Lage unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ergibt. Dies ist laut des Wirtschaftsprüfers der Fall. Einwendungen hat es seitens der Concunia nicht gegeben.
Das Haushaltsjahr 2015 schließt mit einem Jahresüberschuss von rund 572.000 € ab. Bei der Aufstellung der Haushaltssatzung war noch von einem Überschuss in Höhe von rund 30.000 € ausgegangen worden. Die Haushaltssicherung wurde dank des positiven Jahresergebnisses Ende 2015 verlassen.
Die Verbesserung des tatsächlich eingetretenen Jahresüberschusses um ca. 542.000 € führte Jürgens auf ein verbessertes Finanzergebnis zurück, da sich bei den ordentlichen Erträgen (rund + 3,9 Mio. €) als auch bei den ordentlichen Aufwendungen (ebenfalls rund + 3,9 Mio. €) gleichläufige Entwicklungen zeigten. Um rund 530.000 Euro nahmen die Finanzerträge zu, die Finanzaufwendungen erhöhten sich um rund 8.000 Euro und entwickelten sich planmäßig.
Details sind dem Bericht zu entnehmen.
Kurz gehe ich auf mögliche Chancen und Risiken der zukünftigen Haushaltsführung ein.
Die Steuern wiesen in 2015 Mehrerträge von rund 278.000 € gegenüber den Ansätzen auf; 2014 waren es rund 480.000 €. Alles in allem also positive Entwicklungen. Sollten sich die Steuereinnahmen aber wider Erwarten verschlechtern, z.B. weil sich die Gewerbesteuer-einnahmen wie in den Jahren 2007 bis 2011 negativ entwickeln, rutscht die Stadt Lage automatisch erneut in die Haushaltssicherung.
Auch die Kreisumlage ist ein immer wieder ins Feld geführtes Risiko für den städtischen Haushalt. Fast 16,9 Mio. € betrug sie in 2015; 2016 liegt sie bei rund 17,2 Mio. €. Hier sind unter anderem steigende Sozialleistungen ausschlaggebend. Inwieweit Kostenzusagen des Bundes, sich an verschiedenen Sozialleistungen zu beteiligen, zu einer Minderung der Kreisumlage führen, bleibt abzuwarten. Zu wünschen wäre es allemal.
Um die städtische Haushaltssituation langfristig positiv zu gestalten, setzt die Stadt Lage die richtigen Akzente. Zum Beispiel bietet sie Bauwilligen attraktive Wohnbauflächen an. Weitere Gewerbeansiedlungen werden durch die Ausweitung und Erschließung von Gewerbegebieten ermöglicht. Mit dem Breitbandausbau wird die Infrastruktur für Privathaushalte und Gewerbetreibende gestärkt.
Dank der nach wie vor niedrigen Zinsen können Investitionsmaßnahmen kostengünstig umgesetzt werden, wenn sie denn erforderlich sind und/oder Kosteneinsparungen mit sich bringen (wie z.B. die energetische Sanierung unserer Schulen).
Eine strenge Ausgabendisziplin gilt es in den kommenden Jahren aber nach wie vor zu wahren, zumal gerade die Gewerbesteuerentwicklung teilweise unberechenbar ist. Und auch die Zinsentwicklung weist nicht endlos nach unten. Und eine erneute Haushaltssicherung ist sicher nicht erstrebenswert.
Der Ausschuss empfahl dem Rat in o.g. einstimmig:
- den Jahresabschluss festzustellen,
- den Jahresgewinn der Ausgleichsrücklage zuzuführen sowie
- dem Bürgermeister Entlastung zu erteilen.
Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtkämmerei für die geleistet Arbeit und Ihnen – meine Damen und Herren – für Ihre Aufmerksamkeit.
gez. Michael Biermann
Hinweis: Der Rat der Stadt Lage folgte der Beschlussempfehlung des Ausschusses am 14.12.2016 einstimmig.
