Heute tagte der Rat der Stadt Lage und beschloss einstimmig den Jahresabschluss 2017. Der Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Michael Biermann (Bild) lesen Sie nachstehend:
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Stadt Lage sowie Behandlung des Jahresergebnisses und Entlastung des Bürgermeisters
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Michael Biermann im Rat der Stadt Lage am Montag, 17. Dezember 2018;
TOP 1.5.8.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
am 3. Dezember d. J. tagte der Rechnungsprüfungsausschuss und befasste sich mit der Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 sowie der Behandlung des Jahresergebnisses und der Entlastung des Bürgermeisters.
Als Gäste waren Kathrin Graf, Wirtschaftsprüferin der Concunia Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Münster, sowie Dr. Uwe Siekmann und Wolfgang Lübbe vom Bereich Revision und Recht des Kreises Lippe anwesend.
Im Haushaltsjahr 2017 wurde ein Jahresüberschuss von rd. 32.000 € erzielt. Gerechnet wurde mit einem Jahresfehlbetrag von rd. 621.000 €. Somit ist der Abschluss um rd. 653.000 € höher ausgefallen als erwartet. Die Haushaltswirtschaft hat sich 2017 also deutlich besser entwickelt als geplant.
Unter anderem ist der Anstieg der ordentlichen Erträge um rd. 1,6 Mio. € gegenüber der Planung auf rd. 76,2 Mio. € für das Ergebnis verantwortlich.
Die ordentlichen Aufwendungen sind gegenüber der Haushaltsplanung um rd. 1,3 Mio. € auf rd. 77,5 Mio. € gestiegen.
Schwerpunkte des Jahres 2017 waren u. a. die Baumaßnahme „Lagenser Forum“, die fortwährende Sanierung und Modernisierung der städtischen Schulen sowie die vorbereitenden Arbeiten zur Aufstellung des Straßenausbauprogramms
Die detaillierten Zahlen, Daten und Fakten zum Jahresabschluss 2017 können dem Prüfbericht entnommen werden.
Nach derzeitiger Prognose bewegt sich die Haushaltswirtschaft 2018 weitestgehend im Rahmen der Planung. Auch wenn aktuell von einem leicht negativen Jahresergebnis 2018 auszugehen ist, die Haushaltsplanung 2018 belief sich noch auf rd. 32.000 €, ist weiterhin eine grundsätzlich positive Entwicklung der städtischen Finanzen feststellbar.
Trotz dieser positiven Entwicklung darf aber nicht vergessen werden, dass die zukünftigen Haushalte weiterhin von Risiken bedroht werden. Die Verschuldung der Stadt einschl. der sogenannten Kassenkredite lag zum 31.12.2017 bei rd. 106,7 Mio. €, also bei 3.039 € je Einwohner. Dieser Schuldenstand muss langfristig abgebaut werden; das seit Jahren bestehende sehr niedrige Zinsniveau ist endlich. Steigen die Zinsen, wird es v. a. im Bereich der kurzfristigen Darlehen Probleme geben.
Es ist daher weiterhin die Pflicht von Rat und Verwaltung, die Konsolidierung des städtischen Haushalts voranzureiben. Für teure Wahlgeschenke und prestigeträchtige Anträge ist und bleibt kein Spielraum.
Bemühungen um die Ansiedlung von steuerzahlenden Gewerbebetrieben, die Ausweisung weiterer familienfreundlicher Baugebiete, die auch in 2019 fortgesetzte Sanierung und Modernisierung der Schulen oder die Investitionen im Sportbereich tragen dazu bei, die Stadt Lage als lebenswerte Kommune weiterzuentwickeln. Diese Entwicklung muss auch zukünftig konsequent verfolgt werden.
Als Ergebnis der Prüfung wird attestiert, dass der Jahresabschluss 2017 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Lage zeigt. Die Prüfungen haben zu keinen Einwendungen geführt.
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig:
den Jahresabschluss festzustellen,
den Jahresgewinn der Ausgleichsrücklage zuzuführen sowie
dem Bürgermeister Entlastung zu erteilen.
Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtkämmerei für die geleistete Arbeit und Ihnen – meine Damen und Herren – für Ihre Aufmerksamkeit.
gez. Michael Biermann
