Im Postillon vom 19. Juni verdreht der SPD-Ortsverein die Beschlüsse rund um den im Rat der Stadt Lage abgelehnten Bewegungspark Heiden. Die Ausführungen der SPD weist die Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP entschieden zurück.

Der Beschluss erfolgte nicht mit Unterstützung der AfD! Die Koalition verfügt über eine stabile Mehrheit im Rat und seinen Gremien. Eine Zusammenarbeit mit der AfD gibt es nicht und wird es auch nicht geben. Insofern kann von Unterstützung durch die AfD nicht die Rede sein.

Der „Bewegungspark Siekbach Heiden“ entspricht nicht dem 2018 beantragten Projekt! Beantragt wurde ein Kleinspielfeld aus Kunststoffrasen. Dieses war nicht förderfähig. Infolgedessen wurde seitens der Verwaltung ein erweitertes Projekt erarbeitet und beantragt. Hierüber – und nicht über den Beschluss aus Mai 2018 – wurde im Rat am 10. Juni abgestimmt.

Die Koalition nimmt die Bemühungen rund um das Thema „Haushaltskonsolidierung“ ernst! Die Haushaltslage ist prekär. Sie stellt sich aktuell ganz anders dar als zum Zeitpunkt der Haushaltsverabschiedung.

Neben einer Einnahmeverbesserung ist auch eine Ausgabenkontrolle wichtig. Geplante Investitionen gehören nach Überzeugung der Koalition auf den Prüfstand. Denn: Mit Investitionen geht die Stadt Verpflichtungen ein, sie verursachen Folgekosten - über Jahrzehnte.

Fördergelder sind gut - aber auch ein "süßes Gift": Einerseits sinken die Investitionskosten dank der Förderung von außen, aber die Stadt bindet sich halt über Jahrzehnte an Folgekosten (Unterhaltung, Instandhaltung/-setzung, Personalkosten etc.).

Die banale Frage vor jeder Investition lautet: Kann sich die Stadt Lage die Investition langfristig leisten? Können wir Politikerinnen und Politiker die Kosten dem Steuerzahler langfristig zumuten?

Der SPD scheint das alles egal zu sein: Beschlossen ist beschlossen, Fördergelder sind anzunehmen, über Folgewirkungen macht man sich keine Gedanken.

Diese Denke ist aus Sicht der drei Koalitionsfraktionen falsch! Die Koalition geht verantwortungsvoll mit den städtischen Geldern um, bewertet jedes Projekt vor dem Hintergrund der Haushaltssituation auf Sinnhaftigkeit und Mehrwert für die Bürger und bemüht sich so, unnötige Belastungen der Bevölkerung zu vermeiden.

Michael Biermann – Frank Drexhage - Martina Hannen