In seiner Sitzung am 11. Oktober 2018 befasste sich der Rat der Stadt Lage mit dem Gesamtabschluss zum 31. Dezember 2015. Meinen Bericht, den ich als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses abgegeben habe, lesen Sie nachstehend. Die vom Ausschuss empfohlenen Beschlüsse wurden vom Rat einstimmig gefasst.
Rat 11. Oktober 2018, TOP 1.6.5: Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
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der Rechnungsprüfungsausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 26. Septem-ber mit der Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2015 der Stadt Lage sowie der Entlastung des Bürgermeisters.
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Gemäß Gemeindeordnung hat die Stadt Lage jährlich einen Gesamtabschluss auf-zustellen. Dieser Abschluss wurde von der Concunia Wirtschaftsprüfungsgesell-schaft GmbH in Münster erstellt und einer prüferischen Durchsicht unterzogen. Die Revision des Kreises Lippe hat im Rahmen der zwischen der Stadt und dem Kreis bestehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung als örtliche Rechnungsprüfung den Gesamtabschluss 2015 geprüft.
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In den Gesamtabschluss fließen neben dem Jahresabschluss der Stadt Lage auch die Abschlüsse der Stadtwerke Lage GmbH, die zu 55 % der Stadt gehören, und des Städtischen Abwasserbetriebes Lage, der zu 100 % der Stadt gehört, ein.
Der Gesamtabschluss 2015 schließt mit einem Jahresfehlbetrag von rund 1,2 Milli-onen Euro ab. Dieser wird u. a. durch gestiegene Personal- und Transferaufwen-dungen beeinflusst.
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Positiv wirken sich auf den Gesamtabschluss u. a. die nicht konsolidierten Jahres-überschüsse der Stadtwerke (ca. 1,1 Mio. Euro) und des Abwasserbetriebes (ca. 1,9 Mio. Euro) aus.
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Zur zukünftigen Entwicklung und zu den Chancen und Risiken nehmen der Bür-germeister und der Kämmerer in ihrem Gesamtlagebericht ausführlich Stellung.
Die finanzielle Entwicklung unserer Finanzen wird zum Teil von äußeren Faktoren beeinflusst, die wir nicht beeinflussen können, so z. B. durch Bundes- oder Lan-desgesetze. Auch die Kreisumlage ist ein solcher Unsicherheitsfaktor.
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Schaut man sich die Finanzplanungen der Stadt, der Stadtwerke und des Abwas-serbetriebs an, so besteht derzeit kein akuter Grund zur Sorge, wenngleich Risiken bestehen. Der Abwasserbetrieb finanziert sich fast ausschließlich aus Entwässe-rungsgebühren: Solange die Kosten durch die Gebühren getragen werden, ist alles gut. Bei den Stadtwerken ergeben sich Risiken durch den sich weiter liberalisieren-den Markt; der zukünftige Absatz von Gas und Wasser ist hier entscheidend. Durch zwingend erforderliche Reinvestitionen sind Kostensteigerungen sowohl beim Ab-wasserbetrieb, als auch bei den Stadtwerken abzusehen.
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Detaillierte Ausführungen sind dem „Bericht über die Erstellung des Gesamtab-schlusses zum 31.12.2015“ der Concunia und dem Prüfungsbericht des Kreises Lippe zu entnehmen.
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Abschließend bleibt festzustellen: Der Gesamtabschluss vermittelt ein den tatsäch-lichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzgesamtlage unserer Stadt und seiner verselbständigten Aufgabenbereiche. Auch der Prüfungsbericht des Kreises enthält keine wesentlichen Beanstandungen und erteilt einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.
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Insofern hat der Rechnungsprüfungsausschuss dem Rat einstimmig empfohlen,
- den Gesamtabschluss per 31. Dezember 2015 festzustellen und
- dem Bürgermeister hinsichtlich des Gesamtabschlusses per 31. Dezember
2015 Entlastung zu erteilen.
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Ausblick: Das Land NRW plant mit dem 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Gemein-den von der Pflicht, einen Gesamtabschluss und einen Gesamtlagebericht aufzu-stellen, unter bestimmten Voraussetzungen zu befreien. Nach den derzeit bekann-ten Gesetzesinhalten liegen diese Voraussetzungen bei der Stadt Lage vor. Ein Be-teiligungsbericht wäre dann ausreichend. Sobald das Gesetz in Kraft ist, wird sich der Rat mit den Auswirkungen befassen.
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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gez. Michael Biermann, 30.09.2018
