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Neuigkeiten
05.11.2022, 06:30 Uhr | Michael Biermann
CDU-Haushaltsklausur 2022/2023
Fraktionsmitglieder beschäftigen sich intensiv mit dem umfangreichen Zahlenwerk

Mitglieder der CDU-Ratsfraktion trafen sich am Samstag im historischen Rathaus, um über den Haushaltsplanentwurf 2023 zu beraten. Fraktionsvorsitzender Michael Biermann begrüßte neben den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürger*innen Kämmerer Uwe Aust, der den Kommunalpolitiker*innen für Fragen und Hinweise gerne zur Verfügung stand.

In Kleingruppen diskutierten die Christdemokrat*innen den über 800 Seiten umfassenden Entwurf.

Quelle: CDU.
Lage -

Für die CDU ist klar, dass sich die kommunalpolitisch Verantwortlichen in Lage fragen müssen, wo sie in den kommenden Jahren ihre Schwerpunkte setzen wollen. Es muss Konsens darüber herrschen, wo die knappen Ressourcen hingelenkt werden. Dabei muss die ganze Stadtgesellschaft eingebunden werden.

Beim Blick in die Übersicht über die im Finanzplan 2023 enthaltenen wesentlichen Investitionsmaßnahmen fällt auf, dass die Stadt Lage ihren Weg weitergehen will, ihre Bildungseinrichtungen weiterhin zu sanieren und auszubauen. Brandschutz, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Umbau und Sanierung von OGS-Standorten etc.: Diese Maßnahmen sind wichtig und finden die Zustimmung der CDU.

Andere Investitionsmaßnahmen müssen aus Sicht der CDU priorisiert und ggf. geschoben werden. Auch ist die Suche nach Alternativlösungen in einigen Bereichen sinnvoll. Diese Ideen wird die Union in die laufenden Haushaltsberatungen einbringen.

Sorge bereitet der CDU die hohe Verschuldung. Auf dem städtischen Haushalt lasten Verbindlichkeiten in Höhe von rund 126 Millionen Euro. Für Ende des kommenden Jahres werden rund 144 Millionen Euro prognostiziert (beide Zahlen ohne Abwasserbetrieb). Zinssteigerungen, Energiekostensteigerungen, Baukostensteigerungen: All diese Faktoren können sich negativ auf die Verschuldung auswirken.

Die Kreisumlage schlägt in der Prognose mit 19 Millionen Euro zu Buche. Auch der Kreis ist von den allgemeinen Kostensteigerungen betroffen, die er sicher mindestens teilweise über die Kreisumlage an seine Kommunen weiterleiten wird. Also droht dem städtischen Haushalt auch von dieser Seite Ungemach.

Vor dem Hintergrund dieser Zahlen ist eine solide Haushaltsführung elementar wichtig. Für Wünsche ist kein Raum.

Wichtig ist der Union die Unterstützung des Ehrenamtes. Es sind v.a. die Vereine, die das gesellschaftliche Leben der Zuckerstadt prägen. Hier will sich die Union dafür einsetzen, dass das Ehrenamt sich noch besser vernetzen kann. Entsprechende Vorschläge werden in den kommenden Beratungen eingebracht werden.

Nach rund 5 Stunden Beratung, währenddessen das leibliche Wohl nicht zu kurz kam, gingen die Fraktionskolleg*innen auseinander. In ihren Notizbüchern stehen nun viele Fragen und Ideen, die sie in den anstehenden Ausschusssitzungen einbringen werden.

aktualisiert von Michael Biermann, 08.11.2022, 06:33 Uhr