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Neuigkeiten
02.05.2020, 10:58 Uhr | www.cdu.de
Merkel kündigt weitere Lockerungen für Deutschland an
Telefonkonferenz von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten am 30. April
Auch andere Branchen brauchen eine Perspektive. Deshalb wurden die zuständigen Fachministerkonferenzen gebeten, bis zu den  auf den 6. Mai folgenden  Beratungen  Vorschläge für eine schrittweise Öffnung  von  Gastronomie- und Tourismusangeboten  und für die weiteren  Kultureinrichtungen  vorzubereiten.
Berlin - Gleichzeitig warb die Kanzlerin um Geduld:  “Wir wollen Schritt für Schritt vorankommen, aber es darf keinen Rückfall in eine schwierigere Phase geben.” Vorsicht bleibe das Gebot und die Einhaltung von Abstandregeln und Hygienemaßnahmen sei nach wie vor entscheidend.  
Bundeskanzlerin Angela Merkel begann ihre Ausführungen über die Beschlüsse der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten mit einem Dank an alle, die die Regeln befolgen, Einschränkungen auf sich nehmen und eigene Interessen hintanstellen.  Gleichzeitig machte sie deutlich:  “Wir stehen vor einer Herausforderung, für die es keinerlei Vorlage und keine historischen Vergleichswerte gibt.”    
Nur mit einer erfolgreichen Infektionskontrolle und konstant niedrigen Zahlen an Neuinfizierten kann dauerhaft erreicht werden, dass die Öffnungen Bestand haben und keine Rückkehr zu deutschlandweiten Beschränkungen erforderlich wird.   
Die wichtigsten Neuerungen  
 
Spielplätze sollen unter Auflagen wieder geöffnet werden, um Familien neben Grünanlagen und Parks zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten zu bieten.  
 
Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen werden wieder zugelassen. Auch besondere religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen oder Hochzeiten sowie Trauergottesdienste sollen in kleinem Kreis wieder möglich sein.  Wichtig ist, dass Abstandsregelungen eingehalten werden, die Teilnehmerzahl begrenzt wird und Hygieneregeln eingehalten werden.  Das betrifft z. B. das Markieren von Sitzmöglichkeiten und Abständen, die Nutzung unterschiedlicher Ein- und Ausgänge, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und das Bereitstellen von Desinfektionsmittel.      
 
Museen, Gedenkstätten und Zoos sollen wieder geöffnet werden.  Voraussetzung ist besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass die Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen Mindestabstands eingehalten werden. Dazu gehören die Vermeidung von Warteschlangen und die Steuerung des Zutritts.  Zudem soll kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst 10 Millionen Euro für coronabedingte Umbaumaßnahmen aufgelegt werden.   
 
In den Kliniken sollen nicht mehr so viele Intensivbetten für schwere Corona-Fälle freigehalten werden. Ein Teil der intensivmedizinischen Kapazitäten soll wieder für planbare Operationen zu nutzen sein.   
 
Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Konzerte oder Schützenfeste sind derzeit untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens ist davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird.      
 
Wie es mit Schulen, Kitas und dem Vereinssport weitergeht, wollen Bund und Länder erst am 6. Mai entscheiden.  Noch sei es zu früh, um zu beurteilen, ob sich die seit dem 20. April umgesetzten Öffnungsmaßnahmen verstärkend auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt hätten.   
 
Auch andere Branchen brauchen eine Perspektive. Deshalb wurden die zuständigen Fachministerkonferenzen gebeten, bis zu den  auf den 6. Mai folgenden  Beratungen  Vorschläge für eine schrittweise Öffnung  von  Gastronomie- und Tourismusangeboten  und für die weiteren  Kultureinrichtungen  vorzubereiten.
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aktualisiert von Michael Biermann, 02.05.2020, 11:10 Uhr