Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der KPV!
Der Rettungsschirm für private Unternehmen ist der richtige Weg, um die Wirtschaftsstruktur und damit die Arbeitsplätze in unserem Land zu erhalten. Wichtig ist, dass insbesondere das Handwerk, der Einzelhandel und Klein- und Kleinstunternehmen die Hilfen schnell bekommen, denn sie sind das wirtschaftliche Rückgrat in vielen Kommunen. Die Krise ist auch eine Chance, bürokratische Fesseln zu lösen. Alle Ebenen tragen dafür Sorge, dass unser Gemeinwesen weiter funktioniert.
Die Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge bewähren sich wie schon in der Vergangenheit in dieser Krise. Sie sind die Stabilitätsanker, auf die sich die Menschen verlassen können. (Ober-)Bürgermeister und Landräte, Verwaltungsmitarbeiter, Rettungs- und Hilfsdienste und viele Ehrenamtliche machen einen tollen Job vor Ort. Wir haben handlungsfähige Kommunen und kommunale Unternehmen, die am Gemeinwohl orientiert sind. Deshalb muss geprüft werden, ob kommunale Unternehmen auch auf die Programme zugreifen können. Es ist gut, dass wir an einer starken kommunalen Selbstverwaltung festgehalten haben - auch gegen manche Privatisierungstendenzen.
Kommunen und kommunale Daseinsvorsorge werden jetzt sehr gefordert und werden von den Folgen der Krise auch finanziell belastet. Jetzt heißt es aber nicht Jammern, sondern beherzt die Herausforderungen anzugehen. Dafür steht die kommunale Familie. Wir möchten Sie ermuntern, mit Mut und Zuversicht ans Werk zu gehen. Die Menschen haben Vertrauen in die Kommunen; es ist unsere Chance, zu zeigen, dass es sich lohnt, vor Ort mitzuentscheiden und zu gestalten.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Haase MdB
Bundesvorsitzender der KPV